Kurz und knapp: Populisten nicht das Feld überlassen

Nachdem über einen längeren Zeitraum sich der Eindruck verstetigte, Rechtspopulisten erfahren ungehindert Zulauf oder können ungehindert agieren, gibt es doch inzwischen ganz deutlich Gegenbewegungen. Die Wahlen in Österreich mit herben Verlusten für die FPÖ sind da ein Beispiel. In Italien kam eine Regierung ohne einen Innenminister Salvini zustande. Wie stabil das neue Bündnis ist, wird sich noch zeigen müssen. In Großbritannien kann der Premier nun doch nicht ohne Weiteres und nach seinem Gusto das Parlament in eine Zwangspause schicken. Die Fragen nach dem Brexit und dem Brexit sind damit sicherlich nicht gelöst. In Amerika hat ein Verfahren zur Amtsenthebung des Präsidenten begonnen – mit einem offenen Ausgang. Die Entwicklungen zeigen einer gewissen Fragilität durchaus, dass demokratische Kräfte und Spielregeln zum Tragen kommen. Zugleich machen alle Beispiele aber deutlich, dass es enormer Anstrengungen bedarf, um Populisten nicht das Feld zu überlassen.

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