K&K – Kurz und knapp: Fraglicher besserer Wert zur Pressefreiheit

Die Nachricht kling gut: Deutschland ist auf der Rangliste der Pressefreiheit zwei Plätze nach vorne gerutscht: Die Bundesrepublik belegt jetzt den 13. und nicht mehr den 15. Rang. Doch die Schlussfolgerung, die man daraus ziehen könnte, trifft nicht zu: Die Arbeitsbedingungen von Journalisten sind keineswegs besser geworden, im Gegenteil: Angriffe auf Medienschaffende sind 2018 gestiegen. Das alles geht aus dem neuen Bericht der Organisation „Reporter ohne Grenzen“ hervor. Als Beispiele für die Übergriffe werden die Demonstrationen in Chemnitz aufgeführt, bei denen Protestierende auf Journalisten losgegangen sind und ihnen das Handy aus der Hand schlugen oder auch die Kamera. Hinzu kamen verbale Attacken. Probleme haben sich laut ROG auch durch neue Gesetze ergeben. Hier werden explizit das Netzwerksdurchsuchungsgesetz gegen Hassbotschaften im Internet genannt und das BND-Gesetz, das es erlaubt, ausländische Journalistinnen und Journalisten im Ausland durch den Bundesnachrichtendienst zu überwachen. Alle weiteren Details unter Rangliste der Pressefreiheit 2019

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