Beim Kohleausstieg sozialverträgliche Lösungen finden

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Tausende von Demonstranten beteiligten sich am Protest für besseren Klimaschutz. (Foto: BUND)

Ob es am Ende nun 50.000 Teilnehmer waren, wie die Veranstalter erklären, oder 25.000 bis 30.000, die die Polizei „gezählt“ hat, der Protest am Hambacher Forst für einen Kohleausstieg und den Klimaschutz war eindrucksvoll. Mit seinem Beschluss hatte das OVG in Münster am Tag zuvor einen Überraschungscoup gelandet, denn dass die Richter die Rodung untersagen würde, hatten wohl die wenigsten Beobachter auf dem Zettel. In der Energiepolitik wurde da ganz offensichtlich eine Zeitenwende eingeläutet, interessanterweise genau in dem Moment, in dem sich auch der Steinkohlebergbau verabschieden wird. Ende des Jahres ist Schicht am Schacht auf der Bottroper Zeche Prosper Haniel. Ade schwarzes Gold. Möglicherweise trägt das endgültige Aus auch wesentlich dazu bei, dass sich eine große Mehrheit der Bevölkerung, wie eine aktuelle Umfrage des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zeigt, für den Erhalt des Hambacher Forstes und gegen eine weitere Kohleförderung ausspricht – und vor allem auch CDU-Anhänger sich der Forderung anschließen.  Die meisten Menschen messen Klima- und Umweltschutz einen hohen Stellenwert bei, der zurückliegende Sommer mit seinen Hitze-Extremen, aber auch Nachrichten aus aller Welt über Naturkatastrophen mögen da als Katalysator wirken.
So richtig und wichtig der Wandel im Energiesektor auch sein mag, wird es doch auch darauf ankommen, sozialverträgliche Lösungen zu finden. Das Ruhrgebiet hat den Strukturwandel weitestgehend hinter sich gebracht, aber ganz ohne Friktionen hat er sich nicht vollzogen. Daher ist auch jetzt Augenmaß gefordert, am Niederrhein, aber auch – und vielleicht sogar noch viel schärfer in der Lausitz, damit die Menschen alternative Beschäftigung finden, wenn sie ihren Arbeitsplatz verlieren. Ein hohes Maß an Arbeitslosigkeit war immer schon eine Gefahr für demokratische Systeme und daran hat sich nichts geändert, und wenn, dann ist die Brisanz noch größer geworden.

 

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