Ohne ein europäisches Bündnis wird es der Kontinent schwer haben

Soll man angesichts der Fülle an Berichterstattungen über den Brexit überhaupt noch Zeilen hinzufügen? Und was ließe sich noch sagen,  das nicht schon längst gesagt ist? Der erste Eindruck, als sich eine Mehrheit für den Ausstieg von Großbritannien aus der EU abzeichnete, war sicherlich, nun werde eine Katastrophe über Europa oder die Welt hereinbrechen.

Abstürze auf den Finanzmärkten, äußerst besorgte Politiker, Menschen, die ihre Tränen nicht zurückhalten können oder wollen prägten das Bild in den ersten Stunden nach Bekanntgabe des Ergebnisses. Allmählich aber verändert sich die Lage, der (Londoner) Nebel verzieht sich und man kann ein etwas klareres Bild gewinnen. Sicherlich wird es heftige Folgen nach sich ziehen, wenn das Königreich nicht mehr zur EU gehört, juristisch, wirtschaftlich, politisch. Aber: Noch haben alle Akteure das Heft des Handelns in der Hand. Denn es gibt noch keine Blaupause für den Fall, der jetzt eingetreten ist. Heißt im Umkehrschluss: Die Verhandlungspartner auf beiden Seiten, EU und GB, haben die Chance, den Bedingungen für einen Austritt und die Zeit danach zu verhandeln. Es wird darauf ankommen, auch im Sinne des europäischen Gedankens, zu einvernehmlichen Lösungen zu kommen, die zwei Bedingungen erfüllen sollten: Die zu treffenden Regelungen dürfen keinen Anreiz bieten, dass die verbleibenden EU-Staaten ebenfalls die Union verlassen wollen. Andererseits müssen auch schmerzhafte Einschnitte vermieden werden. Gedanken, wonach man jetzt Großbritannien abstrafen oder benachteiligen müsse, sind zwar nachvollziehbar, vor allem aus Sicht von Vollbluteuropäern, doch solche Überlegungen helfen nicht weiter, sind sogar kontraproduktiv.

Stattdessen sollte die EU sich selbst noch einmal justieren. Die Kritik an der Fülle von Regulierungswerken und auch die nicht immer nachvollziehbare Förderpolitik sind zwei wichtige Aspekte, wie der Wähler die Union wahrnimmt. Darüber hinaus ist die Komplexität von Entscheidungsprozessen ein Faktor, der die Sicht auf die Staatengemeinschaft verleiden kann. Über all diese Dinge wird zu sprechen sein und Martin Schulz, EU-Parlamentspräsident, hat oft genug Selbstkritik eingefordert. Die Union wird insgesamt betrachtet der Frage wahrscheinlich nicht ausweichen können, wie eng sie die Mitglieder an sich bindet, ohne ihnen ein gewisses Maß an Freiheit zu nehmen.

Ob am Ende eine modifizierte EU dabei herauskommt, möglicherweise doch noch Staaten abspringen oder einige Länder eine Art assoziierten Status erhalten, ist momentan noch offen. Eines dürfen aber alle Beteiligten nicht aus den Augen  verlieren: Will Europa – und vor allem ökonomisch gedacht – im internationalen Wettbewerb bestehen, wird es ohne eine gewisse Form der Zusammenarbeit nicht funktionieren. Dafür sind die Mächte – gerade aus Asien – viel zu stark.

Dieser Beitrag wurde unter Uncategorized veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.