Nur mit Verhandlungen lässt sich im Ukraine-Bürgerkrieg eine Lösung erreichen

Wenn vor zehn Jahren jemand prophezeit hätte, der Ukraine stünde noch ein blutiger Bürgerkrieg bevor, dann wäre einem solchem Apokalyptiker wenig Glauben geschenkt worden. Nun hat die Realität Europa und die Welt eingeholt, über 2000 Menschen sind bereits gestorben und die Zahl der Toten steigt weiter. Droht  nun ein dritter Weltkrieg oder eher ein neuer kalter Krieg? Es lässt sich der Eindruck nicht verwehren, dass Verhandlungen und Diplomatie in eine Sackgasse geraten sind und der Prozess, auf Gesprächsebene eine tragbare Lösung zu finden, ins Stocken gerät. Als unzweifelhaft lässt sich gewiss festhalten: Sowohl der Osten wie auch der Westen haben Fehler begangen und so wichtig eine Aufarbeitung solcher Irrungen und Wirrungen auch sein mag, es gibt inzwischen einen Status quo, an dem man nicht vorbeikommt. Sicherlich kann man, wie Madeleine Albright, Russland Aggression vorhalten, gewiss hat der Westen, wie viele Kommentatoren argumentieren, zu wenig auf vertrauensbildende Maßnahmen geachtet, aber diese Art der Reflexion hilft nicht wirklich weiter. Eine Chance auf Frieden und ein Ende des Blutvergießens besteht nur dann, wenn die westliche und die östliche Seite, die Ukraine und die Separatisten zu ernst gemeinten Verhandlungen mit Anerkennung der gegenseitigen Interessen bereit sind. Ob da das Säbelrasseln, wie es aus den USA zu hören ist, weiterhilft, ist mehr als fraglich. Dass die Russen den Bürgerkrieg – personell und materiell – befeuern, steht außer Frage. Daher stellt sich die Frage, ob man ihnen bzw. Putin Grenzen setzen muss. Allerdings um welchen Preis? EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat bei Günther Jauch am Sonntagabend immer wieder darauf abgehoben, dass man verhandeln müsse, auch wenn es ein 17. Minsk gäbe, in Anspielung auf die Gespräche und Ergebnisse, die führende Vertreter der Konfliktparteien in der weißrussischen Hauptstadt schon geführt bzw. erzielt haben. Die Worte von Schulz sollten für die Verantwortlichen täglich gebetsmühlenartig wiederholt werden.

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